Motorola will Verkaufsverbot für iPhone und iPad

Motorola steigt jetzt auch in den Patent-Krieg mit Apple ein. Die Amerikaner wollen wegen unlizensierter Verwendung von Patenten ein Verkaufsverbot des iPhone und iPad in Deutschland erwirken.

Einen kleinen Sieg hat Motorola bereits errungen: Vor dem Landgericht Mannheim konnte der Smartphone-Hersteller eine einstweilige Verfügung erwirken, dass Apple Inc. keine iPhones und iPads mehr verkaufen darf. Auswirkungen hat das bislang allerdings keine, da iOS-Geräte in Deutschland ohnehin nicht von Apple Inc. sondern von der deutschen Tochtergesellschaft Apple GmbH verkauft werden – und diese darf das zumindest bislang auch weiterhin tun.


Allerdings ist die Apple Inc., also der amerikanische Mutterkonzern, auch Inhaber der Domain apple.de. Und über die deutsche Website werden schließlich auch Geräte verkauft. Es bleibt demnach also spannend. Noch ist unklar, ob Apple gegen die einstweilige Verfügung vorgehen wird.

Bei dem Prozess geht es um zwei Patente, die Motorola Mobility seit 2002 und 2003 hält. Dabei geht es um die Synchronisation von Nachrichteninformationen unter einer Gruppe von Funkempfängern (also Handys, Tablets) und um Senden eines Kommunikationssignals. Welche Geräte von Apple genau betroffen sind, ist nicht bekannt. Allerdings lässt sich aus den Patenten ableiten, dass diese wohl in fast allen iOS-Geräten zum Einsatz kommen.

Auch in dem Konflikt zwischen Motorola und Apple zeigt sich mal wieder, wie wichtig und wertvoll Patente sind. Google-Chef Larry Page hatte bei der Ankündigung, dass der Internetriese Motorola Mobility übernehmen will auch erklärt, dass das Hauptgrund dafür die zahlreichen Patente seien, die Motorola hält. Damit will Google das eigene Betriebssystem Android und damit auch die Hersteller von Android-Geräten gegen Patentklagen schützen und die Stellung von Android stärken.

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